Verfassung Timberia

  • Verfassung von Timberia:

    Die Würde des Timberianers ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt!


    §1 Staatsgrundgesetz


    1. Staatsform

    1.1 Die Republik Timberia ist ein demokratischer und sozialer Staat.

    1.2 Die Regierungsbeamten bestehen aus den vorhandenen Bürgermeistern der einzelnen Städte. Darunter zählen auch die jeweiligen Vize-Bürgermeister.

    1.2.1 Die Bürgermeisteranzahl in jeder Stadt ist auf zwei Personen begrenzt. Einmal der Bürgermeister und ein Vize-Bürgermeister.

    1.2.1.1 In den Dörfern Halmsdorf und Tiefenbach begrenzt sich die Regierung auf jeweils einen Dorfverwalter

    1.2.1.2 Eine weitere Ausnahme dieser Regelung wird noch in Muhheim und Ghatapur gemacht. Hier sind jeweils 3 Bürgermeister einzusetzen.

    1.2.1.3 Für Las Megas werden je Wohnstadtteil 2 Bürgermeister eingesetzt.


    2. Gesetzgebung

    2.1 Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung gebunden, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung an Gesetz und Recht.

    2.2 Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Timberianer das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

    2.3 Die Gesetze werden vom Parlament verfasst. Zugleich sorgt die Polizei für ihre Einhaltung. Die Regierung hat das Recht, die Gesetze regelmäßig auf Gültigkeit zu prüfen und zum Wohle der Bürger anzupassen.

    2.4 Gesetze werden von den Bürgern und Bürgermeistern vorgeschlagen und in der Parlamentssitzung besprochen und durch das gesamte Parlament beschlossen.

    2.5 Die Bürgermeisteranträge werden von den amtierenden Bürgermeistern geprüft und ausgewertet.


    3. Staats-Richtlinien

    3.1 In Angelegenheiten von Timberia wirken die Städte mit. Die einzelnen Städte haben sich gegenseitig umfassend und zum frühestmöglichen Zeitpunkt zu unterrichten.

    3.2 Die Städte geben sich gegenseitig die Gelegenheit zur Stellungnahme vor ihrer Mitwirkung an Rechtsetzungsakten von Timberia. timberia berücksichtigt die Stellungnahme der Städte bei den Verhandlungen.

    3.3 Begeht ein Beamter einen Verstoß gegen die Verfassung, wird die Regierung ein Urteil mit möglicherweise folgender Degradierung fällen.

    3.3.1 Für ein solches Urteil ist es möglich, eventuelle Zeugenaussagen anonymisiert zu veröffentlichen. Dafür ist eine Zustimmung der Regierung von merh als 50% notwendig.

    3.3.2 Eine Veröffentlichung unter Bekanntgabe der Namen in Regierungskreisen ist nur möglich, wenn dem mehr als 75% der Regierung zustimmen.

    3.3.3 Besteht eine Gefährdung der Zeugen durch kriminelle Organisationen entfällt 3.3.2. Eine solche Gefährdung ist ausreichend zu begründen. In einem solchen Fall wird nur die Präsidentschaft informiert.

    3.3.4 Die Weitergabe der Informationen außerhalb der Regierung ist verboten.

    3.4 Alle Regierungsbeamten erklären sich damit einverstanden, sich gegenseitig nach bestem Wissen und Gewissen und Macht ihrer Ämter in Notlagen oder bei Anfragen zu unterstützen.

    3.5 Jeden zweiten Sonntag findet die Parlamentssitzung statt, in der aktuelle Themen besprochen werden und über eingebrachte Anträge abgestimmt wird.

    3.6 Protokolle sämtlicher Sitzungen müssen für jeden Bürger zugänglich sein.

    3.7 Die Regierung kann die Anwesenheit eines jeden Parlamentsmitgliedes verlangen. Die Mitglieder des Parlaments haben uneingeschränkten Zutritt zu allen Sitzungen und haben ein Recht auf Anhörung.

    3.8 Bei Parlamentsabstimmungen ist jeder Bürgermeister gleichwertig.



    §2 Grundrechte

    In keinem Falle darf ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden.


    1. Gleichstellungsrecht

    1.1 Alle Timberianer sind vor dem Gesetz gleich.

    1.2 Jeder Timberianer ist gleichgestellt, egal welche Herkunft, Hautfarbe, Geschlecht, sexuelle Orientierung oder Beruf dieser hat.


    1.3 Soweit nach diesem Grundgesetz ein Grundrecht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes eingeschränkt werden kann, muss das Gesetz allgemein und nicht nur für den Einzelfall gelten. Außerdem muss das Gesetz das Grundrecht unter Angabe des Artikels nennen.

    1.4 Jeder Timberianer hat in jeder Stadt die gleichen staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.


    2. Hausrecht

    2.1 Jeder Timberianer hat ein Recht auf ein Dach über dem Kopf.


    3. Arbeitsrecht

    3.1 Alle Timberianer haben das Recht, Beruf und Arbeitsplatz frei zu wählen.

    3.2 Jeder Timberianer hat nach seiner Eignung, Befähigung und fachlichen Leistung gleichen Zugang zu jedem öffentlichen Amte.


    4. Eigentumsrecht

    4.1 Das Eigentum und das Erbrecht werden gewährleistet. Inhalt und Schranken werden durch die Gesetze bestimmt.

    4.2 Eigentum verpflichtet. Sein Gebrauch soll zugleich dem Wohle der Allgemeinheit in Timberia dienen.

    4.2.1 Eine Enteignung ist nur zum Wohle der Allgemeinheit in Timberia zulässig. Sie darf nur durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes erfolgen, das Art und Ausmaß der Entschädigung regelt. Die Entschädigung ist unter gerechter Abwägung der Interessen der Allgemeinheit und der Beteiligten zu bestimmen.

    4.3 Eingriffe und Beschränkungen dürfen im Übrigen nur zur Abwehr einer gemeinen Gefahr oder einer Lebensgefahr für einzelne Personen, auf Grund eines Gesetzes auch zur Verhütung dringender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung, insbesondere zur Behebung der Raumnot vorgenommen werden.



    §3 Familienrecht


    1. Schutz der Familie

    1.1 Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutze der staatlichen Ordnung.


    2. Eheschließung

    2.1 Ehe für alle, egal welchem Geschlecht man angehört.

    2.2 Alle Timberianer können den Bund der Ehe mit Zustimmung der Regierung eingehen, wobei zwischen zwei Ehen ein Ruhezeitraum von drei Monaten einzuhalten ist.



    §4 Gewerberecht


    1. Handelsrecht

    1.1 Sämtliche direkt für den Handel vorgesehen Orte werden als Läden bezeichnet.

    1.2 Läden lassen sich in zwei Kategorien einteilen. Man unterscheidet zwischen Shops und Gastronomien.

    1.2.1 In Shops werden nur nicht verzehrbare Sachen zum An- und Verkauf angeboten.

    1.2.2 In einer Gastronomie darf man hingegen lediglich verzehrbare und genießbare Nahrungsmittel und Getränke an- und verkaufen.

    1.2.3 Abweichungen von 1.2.1. und 1.2.2. sind nur mit schriftlicher Genehmigung durch den ansässigen Bürgermeister möglich. Darunter fallen auch sämtliche giftige und verzehrbare, aber nicht genießbare Sachen.


    1.3 Läden sind für ihren Zweck zu verwenden, mindestens eine Kiste ist als frei zugänglicher und bedienbarer An- oder Verkaufsstand zu deklarieren.

    1.4 Jeder Bürger ist berechtigt, einen Shop und eine Gastronomie zu betreiben.

    1.5 Der Verkauf von Sachen an einer Theke über Ladenmitarbeiter ist zusätzlich gestattet.

    1.6 Standort für Läden ist die Stadt Timber. Über Ausnahmefälle entscheidet die Regierung.

    1.6.1 Für Gewerbe in anderen Städten, die nicht umsatzorientiert sind, also keine frei bedienbaren An- oder Verkaufsstände beinhalten, genügt die Zustimmung des Bürgermeisters des Standorts und des Bürgermeisters von Timber. Die Zustimmung kann per Parlamentsbeschluss widerrufen werden. Abs. 1.3 entfällt bei einem solchen Laden.

    1.6.2 Für umsatzorientierte Gewerbe in anderen Städten wird die Zustimmung vom Parlament erteilt und widerrufen.


    2. Firmenniederlassungsrecht

    2.1 Firmenbüros sind in der Stadt Timber angesiedelt. Ausnahmen sind gemäß Abs. 1.6.2 möglich.

    2.2 Solche Einrichtungen dürfen nicht für private Zwecke eingerichtet werden. Eine Verwendung als Laden ist nur möglich, wenn kein frei bedienbarer An- oder Verkaufsstand verwendet wird. Ansonsten sind die Büros im Sinne der Firma zu verwenden.

    2.3 Die Benutzung der Büros bedarf der Zustimmung der Zulassungsstelle.


    3. Beschäftigungs-/Anstellungsrecht

    3.1 In einer Firma werden zwei Arbeitsbereiche unterschieden. Es gibt einen festen Firmenchef und seine Mitarbeiter.

    3.1.1 Firmenchef einer Firma ist derjenige, der eine Firma gründet. Er kann seinen Posten nicht abgeben, ohne dabei die Firma aufzugeben.

    3.1.2 Jeder, der in der Firma arbeitet und nicht Firmenchef der Firma ist, darf sich als Mitarbeiter dieser Firma bezeichnen.

    3.2 Jeder Bürger Timberias darf grundsätzlich in bis zu 2 Firmen arbeiten. Das gilt nicht, wenn er bereits Firmenchef einer Firma ist.



    §5 Verbandsbildungs-Recht


    1. Versammlungsrecht

    1.1 Alle Timberianer haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln.

    1.2 Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden.


    2. Zusammenschluss-Recht

    2.1 Alle Timberianer haben das Recht, Vereine und Gesellschaften zu bilden. Sollten diese kommerziellen Ursprungs sein, müssen sie bei der Regierung gemeldet werden.

    2.2 Vereinigungen, deren Zwecke oder Tätigkeit den Strafgesetzen zuwiderlaufen oder die sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder gegen den Gedanken der Völkerverständigung richten, sind verboten.



    §6 Rechte/Einschränkungen Vollstreckungsbeamter


    1. Durchsuchungen

    1.1 Durchsuchungen dürfen nur durch den Präsidenten, bei Gefahr im Verzuge auch durch die Polizei angeordnet und durchgeführt werden.

    1.2 Leibesvisitationen sind nur durch das selbe Geschlecht genehmigt.

    1.2.1 Diese Regel darf nur bei Gefahr im Verzuge missachtet werden.



    §7 Agrarwirtschaftliche Grundsätze


    1. Naturschutz

    1.1 Der Staat schützt auch in Verantwortung für die künftigen Generationen die natürlichen Lebensgrundlagen und die Tiere im Rahmen der verfassungsmäßigen Ordnung durch die Gesetzgebung und nach Maßgabe von Gesetz und Recht durch die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung.


    2. Anbau und Tierhaltung

    2.1 Die Regierung ist übereingekommen, dass in Timberia eine Verteilung der pflanzlichen Lebensmittel und der Tiere notwendig ist. Somit tritt mit Veröffentlichung dieses Gesetzes die folgende Verteilung in Kraft:

    2.1.1 Alpblatt:

    2.1.1.1 Hier ist nur der Anbau von Weizen und die Zucht von Kaninchen gestattet

    2.1.2 Ghatapur

    2.1.2.1 Hier ist nur der Anbau von Karotten gestattet.

    2.1.3 Marina di Lusia

    2.1.3.1 Hier ist nur der Anbau von Melonen und die Zucht von Hühnern gestattet

    2.1.4 Muhheim

    2.1.4.1 Hier ist nur der Anbau von Kartoffeln und die Zucht von Kühen gestattet

    2.1.5 Sonnberg

    2.1.5.1 Hier ist nur der Anbau von Kürbissen und die Zucht von Schafen gestattet

    2.1.6 Thao Phan

    2.1.6.1 Hier ist nur der Anbau von Zuckerrohr und die Zucht von Hühnern gestattet

    2.1.7 Tierce sur Mer

    2.1.7.1 Hier ist nur der Anbau von Kakao­ und die Zucht von Pferden gestattet

    2.1.8 Weitenburg

    2.1.8.1 Hier ist nur der Anbau von Pilzen und die Zucht von Schweinen gestattet

    2.1.9 Winston

    2.1.9.1 Hier ist nur der Anbau von Netherwarzen und Karotten gestattet


    Soweit es das Stadtbild nicht stört darf auch an der Oberfläche angebaut werden.


    2.2 Als Ausnahmeregelung: Je anderem Rohstoff sind 5 Blöcke als Deko genehmigt.

    2.3 Bei der Tierhaltung müssen folgende Punkte ebenfalls beachtet werden:

    2.3.1 Jedes 4-beinige Tier benötigt einen Platz von mindestens 1x2 Blöcken

    2.3.2 Jedes 2-beinige Tier benötigt einen Platz von mindestens 1x1 Blöcken

    2.3.2.1 Diese Angaben gelten je Tier.



    §8 Wahlrecht

    Sämtliche Wahlen laufen anonym ab.


    1. Präsidentschaftswahl

    Eine Legislaturperiode beträgt ein Kalenderquartal.


    1.1 Der Präsident oder die Präsidentin wird gemeinsam mit seinem Vertreter vom Volk gewählt.

    1.1.1 Jeder Bürgermeister kann für das Präsidenten- oder Vizepräsidentenamt kandidieren.

    1.1.1.1 Ein Vizebürgermeister muss mindestens ein Monat im Amt sein, um zu kandidieren.

    1.1.2 Zur Wahl antreten können Teams aus zwei Personen, bei denen klar geregelt ist, wer Präsident wird und wer den Platz seines Vertreters einnimmt oder Einzelpersonen, die sich aus den übrigen Parlamentariern eine willige Person aussuchen können, welche das Vizepräsidentenamt übernimmt.

    1.1.3 Die Präsidenten können sich nach dem Ablauf ihrer ersten Amtszeit erneut zur Wahl stellen. Das Innehaben einer dritten Amtszeit ist bei mangelnden Amtsanwärtern möglich.

    1.2 Die Ergebnisse der Präsidentschaftswahl werden von den Wahlhelfern der Öffentlichkeit preisgegeben. Bei einem Wechsel des Präsidenten findet im Anschluss an die Verkündigung des Wahlergebnisses die Amtsübergabe statt. Damit beginnt die Amtszeit des neuen Präsidenten.

    1.2.1 Relative und Absolute Stimmanteile müssen auf Nachfrage preisgegeben werden.

    1.2.1.1 Diese Regelung wird bei triftigen Gründen seitens der Regierung ausgehebelt. Hierfür wird das Einverständnis von 75% der Regierung benötig und alle Kandidaten müssen zustimmen.



    §9 Bauvorschriften


    1. Bauvorschrift

    1.1 Ein vollständiges Grundstück umfasst Dach, Hauswände mit Fenstern und eine Inneneinrichtung

    1.1.1 Jedes in Timberia befindliche Grundstück muss einen auf diesem befindlichen Briefkasten vorweisen um als vollendet gelten zu können.

    1.1.2 Eine Ausnahme dieser Regel bildet die Stadt Ghatapur. Hier ist es verboten, einen Briefkasten aufzustellen.

    1.2 Die Briefkästen dürfen nur dem ihnen zugeteilten Zwecke benutzt werden. Die privaten Briefkästen befinden sich innerhalb der Wohnstädte und die Firmenbriefkästen innerhalb der Büroflächen von Timber.



    §10 Allgemeine Vorschriften


    1. Bekleidungsvorschriften

    1.1 Bei öffentlichen Ereignissen in Timberia ist jeder Bürger dazu verpflichtet, mit der dazugehörigen timberianischen Festkleidung zu erscheinen. Die timberianische Festkleidung besteht aus der grünen Timber-Jacke und den orangenen Timberland-Schuhen, die man beim Einzug nach Timberia erhält. Bei Verlust kann man diese im Adminshop in Timber neu erwerben. Trägt man diese bei öffentlichen Ereignissen nicht, so darf man nicht an diesen teilnehmen. Die Polizei wird verstärkt darauf achten und ohne Ankündigungen strafrechtliche Maßnahmen ergreifen.

    1.2 Die öffentlich auftretenden Dienste wie die Polizei, die TimberRail und die TimberNews müssen während ihrer Arbeitszeit entsprechende Arbeitskleidung tragen oder Erkennungszeichen mit sich führen. Ebenso müssen die Mitarbeiter einer Firma die von ihnen gewählte und festgelegte Arbeitskleidung während ihrer Arbeitszeit tragen.

    1.3 Wenn man in Timberia auf einem Pferd sitzt oder durch Timberia reitet, darf man keine pinken Reitstiefel tragen.

    1.4 An Festtagen dürfen nur für diesen ausgelegte Kleidungen getragen werden.

    1.5 Das Tragen von Badebekleidung ist nur an Strandgebieten und im Schwimmbad gestattet. Diese befinden sich in Timber, Muhheim, Tierce sur Mer, Marina di Lusia, Winston und Thao Phan.

    1.6 Das tragen von Masken an öffentlichen Orten ist außerhalb der dafür vorgesehenen Festtage verboten.

    1.6.1 Festtage, die dieser Regelung ausgeschlossen werden, sind die Woche um Halloween und die Karnevalszeit.


    2. Ruhetage

    2.1 An Sonntagen dürfen innerhalb von Städten keine Feste, Veranstaltungen und Feiern veranstaltet werden.

    2.1.1 Eine Ausnahme bilden hierbei von der Regierung ausgerichtete Veranstaltungen.


    3. Glücksspiele

    3.1 Glücksspiele sind außerhalb der dafür genehmigten und geprüften Einrichtungen untersagt.

    3.1.1 Genehmigungen müssen beim Staat angefragt werden.


    §11 Waffengesetz


    1. Mitführen

    1.1 Das Tragen von Waffen und Rüstungen in der Öffentlichkeit ist innerhalb der Stadtgrenzen verboten und wird bei Nichteinhaltung mit strafrechtlichen Konsequenzen geahndet.

    1.1.1 Ausnahmen bilden unverzauberte gefärbte Lederrüstungen welche die Funktion der Uniform oder der Festkleidung besitzen, jedoch nur zu dem Ihnen vorgeschriebenen Zweck.


    2. Besitz

    2.1 Der allgemeine Besitz von Waffen jeglicher Art ist für jeden Bürger gestattet.

    2.1.1 Diese dürfen nur für berufliche oder private Zwecke verwendet werden, die keine Menschenleben gefährden.



    §12 Illegale Substanzen


    1. Alkoholische Getränke

    1.1 Die Regierung hat die alkoholischen Getränke Absinth, Cognac, Grappa, Rotwein, Rum, Sake, Tequila, Weißwein, Whiskey und Wodka für illegal in der Herstellung, dem Besitz und der Veräußerung erklärt


    2. Rauschmittel

    2.1 Der Genuss von Marihuana in vorm von Joints ist Landesweit genehmigt.
    2.1.1 Der Verkauf ist nur für amtlich geprüfte Händler genehmigt. Diese Genehmigungen werden durch die Zulassungsstelle ausgeschrieben und verwaltet.

    2.1.2 Alle anderweitigen Rauschmittel wurden ausnahmslos für illegal erklärt. Bei Nichteinhaltung drohen strafrechtliche Konsequenzen.

  • Verfassungsänderung 05.01.2020


    - §1 Punkt 1.2.1.2, 2.3, 3.6 & 3.8 hinzugefügt

    - §6 1.2 & 1.2.1 hinzugefügt


    - §2 Punkt 4.2.1 abgeändert
    - §8 Punkt 1 Bauvorschrift wurde abgeändert

    - §10 Punkt 1.2 wurde abgeändert

    - §12 Punkt 2.1.1 wurde abgeändert